AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der „Klosterquell“ Fruchtsaftlimonadenerzeugung Ing. Kurt Hofer GmbH

§ 1 Anwendungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der jeweils
geltenden Fassung für Rechtsbeziehungen zwischen der
„Klosterquell“ Fruchtsaftlimonadenerzeugung Ing. Kurt Hofer
GmbH, im Folgenden „Klosterquell“, und Unternehmen, im
Folgenden „Kunde“, („B2B-Bereich“). Allfälligen Geschäftsbedingungen
des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
Klosterquell kontrahiert nur unter diesen Bedingungen. Die
Abänderung dieser Bedingungen bedarf der Schriftform. Die
Bestellung oder Abnahme der Lieferung gilt in jedem Fall als
Anerkennung dieser Bedingungen.

§ 2 Bestellung und Vertragsabschluss

Die Bestellung erfolgt so wie von Klosterquell vorgegeben. Der
Vertrag zwischen Klosterquell und dem Kunden kommt
entweder mit der unveränderten Annahme des verbindlichen
Angebotes von Klosterquell oder mit der Bestätigung der
Bestellung durch Klosterquell zustande. Im Falle von Widersprüchen
zwischen Regelungen des Vertrages und Regelungen
dieser Bedingungen gehen die Regelungen des Vertrages im
Ausmaß des Widerspruches diesen Bedingungen vor.

§ 3 Preis

a) Alle Preise sind Nettopreise ab Werk. Sofern nichts anderes
schriftlich vereinbart ist, gelten die am Tag der Lieferung
gültigen Preise.
b) Steuern, Zölle und andere Abgaben, die aus oder im
Zusammenhang mit der Lieferung zu entrichten sind, sind vom
Kunden zu tragen. Bei einem Versand von Waren in andere
Länder, sohin außerhalb Österreichs, ist mit erhöhten Porto-,
Liefer- und Versandkosten zu rechnen. Diese fallen je nach
Gewicht der Ware und Entfernung des Transportziels an und
werden im Zuge der Zahlung ermittelt, angezeigt und dem
Kunden verrechnet.

§ 4 Erfüllungsort, Lieferung und Gefahrtragung

a) Erfüllungsort ist das (jeweilige) Werk von Klosterquell.
Versand und Transport erfolgen auf Rechnung und Gefahr des
Kunden. Bei Nichtannahme gerät der Kunde in Annahmeverzug.
In diesem Fall gilt die Lieferung von Klosterquell als erbracht
und ist Klosterquell berechtigt, die Ware auf Kosten des Kunden
einzulagern. Die daraus resultierenden Lagerkosten sind
Klosterquell umgehend zu ersetzen.
b) Klosterquell ist zu Teillieferungen berechtigt; auf diese finden
diese Bedingungen zur Gänze Anwendung.
c) Kann Klosterquell aus Umständen, die für Klosterquell nicht
vorhersehbar sind (höhere Gewalt, Lieferverzögerungen von
Zulieferbetrieben, etc.) zum vereinbarten Termin nicht liefern,
hat Klosterquell das Recht, ohne Verzugsfolgen zum
nächstmöglichen Termin zu liefern, sofern zu diesem Zeitpunkt
dem Kunden die Abnahme der Lieferung objektiv noch zumutbar
ist. Andernfalls ist Klosterquell berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten. Stets haftet Klosterquell nur bei eigener krass
grober Fahrlässigkeit sowie bei Vorsatz.

§ 5 Gewährleistung und Haftung

a) Klosterquell leistet ausschließlich Gewähr dafür, was dem
Kunden ausdrücklich schriftlich zugesichert wurde. Eine darüber
hinausgehende Gewährleistung ist stets ausgeschlossen.
b) Insbesondere für Mängel, die auf unsachgemäße Lagerung,
Verwahrung, Verwendung oder Transport zurückzuführen sind,
leistet Klosterquell keine Gewähr. Werden Mängel behauptet,
hat der Kunde stets die sachgemäße Lagerung, Verwahrung,
Verwendung oder den sachgemäßen Transport zu beweisen.
Sachgemäße Lagerung bedeutet insbesondere, dass die Ware
sauber, trocken und höchstens bei 30° Celsius gelagert und
transportiert sowie nicht im Freien gelagert wird.
c) Der Kunde hat die Ware bei Übernahme sorgfältig zu prüfen
und allfällige Mängel sofort schriftlich unter Übersendung eines
Musters der beanstandeten Ware oder sonstiger Nachweise
(z.B. Digitalfoto) zu rügen, widrigenfalls jegliche Ansprüche,
auch solche aus Mangelfolgeschäden, ausgeschlossen sind. Auf
Verlangen von Klosterquell hat der Kunde die Besichtigung der
Ware durch einen von Klosterquell oder einem Dritten namhaft
gemachten Gutachter zu ermöglichen und zu dulden.
d) Wird ein Mangel fristgerecht gerügt und - sofern Klosterquell
dies verlangt - von einem Gutachter besichtigt, wird Klosterquell
nach eigener Wahl den Mangel durch Verbesserung oder
Austausch beheben, die mangelhafte Ware gegen Gutschrift
des Kaufpreises zurücknehmen oder Preisminderung gewähren.
Andere Ansprüche stehen dem Kunden nicht zu.
e) Die Gewährleistungsfrist entspricht der Mindesthaltbarkeitsdauer
und beginnt, sobald die Ware am Erfüllungsort angeboten
wird.
f) Der Kunde ist nicht berechtigt, wegen Gewährleistungs- oder
anderen Ansprüchen, welcher Art auch immer, Zahlungen
zurückzuhalten.
g) Jegliche Schadenshaftung von Klosterquell ist bei leichter und
schlichter grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Für Folgeschäden,
insbesondere für entgangenen Gewinn, haftet
Klosterquell nicht.
h) Die Rücksendung beanstandeter Ware bedarf der
ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung von
Klosterquell und erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden.
Nach Einlangen der Retourware bei Klosterquell wird der
allenfalls bereits geleistete Kaufpreis dann, wenn es zu keiner
Verbesserung oder Austausch kommt, spätestens innerhalb von
30 Tagen nach erhaltener Rücksendung gutgeschrieben. Bei
erkennbaren Gebrauchsspuren, beschädigten Verpackungen
oder Fehlen von Teilen oder Zubehör wird zudem ein
angemessenes Entgelt für die Benützung bzw. Wertminderung
eingehoben oder einbehalten.

§ 6 Eigentumsvorbehalt und Abtretungsverbot

a) Klosterquell bleibt bis zum Eingang des vollständigen
Kaufpreises zuzüglich allfälliger Liefer- und Versandkosten
Eigentümer der gelieferten Ware.
b) Die Abtretung von Ansprüchen gegenüber Klosterquell ist
ausgeschlossen.

§ 7 Zahlung und Verzug

a) Erfüllungsort für die Zahlung ist der Sitz von Klosterquell.
b) Der Kaufpreis muss innerhalb von 14 Tagen ab
Rechnungsdatum ohne jeden Abzug in der auf der Rechnung
angeführten Währung bei Klosterquell einlangend bezahlt
werden.
c) Wird der Kaufpreis nicht vollständig und fristgerecht bezahlt,
ist Klosterquell berechtigt:
- die Erfüllung seiner Verpflichtungen bis zur vollständigen
Zahlung aufzuschieben,
- eine angemessene Verlängerung der Liefer- oder Leistungsfrist
in Anspruch zu nehmen,
- den gesamten noch offenen Kaufpreis fällig zu stellen,
- sämtliche Mahn- und Inkassospesen sowie 1,5 % Verzugszinsen
pro begonnenem Monat zu verrechnen,
- bei Nichteinhaltung einer angemessenen Nachfrist von
höchstens 14 Tagen vom Vertrag bei vollständiger Schad- und
Klagloshaltung durch den Kunden zurückzutreten.
d) Gerät der Kunde mit der Annahme in Verzug, ist der gesamte
Kaufpreis stets sofort zur Zahlung fällig.
e) Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungsverpflichtungen mit
irgendwelchen Forderungen gegen Klosterquell, aus welchem
Titel immer, zu kompensieren.

§ 8 Rechtswahl und Gerichtsstand

a) Alle Rechtsbeziehungen zwischen Klosterquell und dem
Kunden unterliegen ausschließlich österreichischem Recht unter
Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts.
b) Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den
Rechtsbeziehungen zwischen Klosterquell und dem Kunden
wird die ausschließliche Zuständigkeit des Bezirksgerichtes für
Handelssachen Wien vereinbart. Sollte dieses Gericht nicht
mehr als eigenständiges Gericht existieren, so gilt die
ausschließliche Zuständigkeit des Bezirksgerichtes Innere Stadt
Wien in Handelssachen als vereinbart.

§ 9 Allgemeines

a) Ist eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam, so
berührt das die übrigen Bestimmungen der Bedingungen nicht.
Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame
Bestimmung als vereinbart, welche dem Sinn und Zweck der
unwirksamen Bestimmung möglichst weitgehend entspricht.
Kann sich eine Vertragspartei aufgrund zwingender gesetzlicher
Vorschriften nicht auf eine Bestimmung berufen, so gilt das auch
für die andere Vertragspartei.
b) Sämtliche Überschriften in diesen Bedingungen dienen
ausschließlich der leichteren Lesbarkeit und beeinflussen weder
den Inhalt noch die Interpretation der einzelnen Bestimmungen.

Stand: März 2011

Nutzungsbedingungen

Geltung der Nutzungsbestimmungen

Die folgenden Bedingungen stellen eine rechtsgültige Vereinbarung zwischen Ihnen und Klosterquell Fruchtsaftlimonadenerzeugung Ing. Kurt Hofer GmbH dar. Durch den Zugriff auf diese Website sowie durch Anzeigen und/oder Nutzung dieser Website bestätigen Sie, dass Sie diese Bedingungen gelesen und verstanden haben sowie damit einverstanden sind, und Sie verpflichten sich dazu, die geltenden Gesetze und Bestimmungen einzuhalten. Wenn Sie mit den Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, dürfen Sie die angebotenen Dienste der Dreh und Trink- Site nicht weiter benutzen.

Wir behalten uns vor, die Nutzungsbedingungen und andere auf dieser Website enthaltene Informationen jederzeit und ohne vorherige Ankündigung zu ändern. Das gilt auch für Verbesserungen oder Änderungen an den auf dieser Website beschriebenen Produkten, Services oder Programmen. Sie verpflichten sich, regelmäßig die Nutzungsbedingungen einzusehen, um von Änderungen der Nutzungsbedingungen zu erfahren. Sollten Sie die Dreh und Trink-Dienste, bei Kenntnis einer solchen Änderung der Nutzungsbedingungen, weiter nutzen, gilt dies als stillschweigende Annahme der geänderten Nutzungsbedingungen.

Diese Website und die damit verbundenen Dienste werden unter dem Gesichtspunkt größter Sorgfalt, Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit betrieben. Aus technischen Gründen ist es jedoch nicht möglich, dass diese Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind, dass die gewünschten Verbindungen immer hergestellt werden können oder dass gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten erhalten bleiben. Wir übernehmen daher keinerlei Haftung oder Gewährleistung für die ständige Verfügbarkeit, noch für die veröffentlichten Beiträge, Angebote, Dienstleistungen und Services hinsichtlich Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität und Funktionalität. Wir übernehmen keinerlei Haftung gegenüber Personen oder Gesellschaften für die Verwendung von oder das Vertrauen in unrichtige Informationen oder Meinungen, die auf dieser Website enthalten sind.

Urheberrechte

Der gesamte Inhalt auf den Webseiten www.klosterquell.com bzw. www.drehundtrink.at, namentlich, aber nicht ausschließlich Texte, Marken, Logos, Fotographien, Videos, Musik, Lay-out, Design, Know-how, Technologien, Produkte und Prozesse sind Eigentum von Klosterquell Fruchtsaftlimonadenerzeugung Ing. Kurt Hofer GmbH oder werden mit Bewilligung des Eigentümers verwendet und sind demgemäß durch alle anwendbaren Urheberrechte, Markenrechte, Patente oder andere Immaterialgüterrechte oder gewerbliche Schutzrechte geschützt. Jede Verletzung dieser Rechte wird geahndet. Insbesondere darf der Inhalt unserer Webseite nicht so ausgelegt werden, dass damit eine Lizenz oder ein Nutzungsrecht eines in den Webseiten enthaltenen Elementes eingeräumt wird. Software-Produkte werden ausschließlich zur persönlichen und nicht-kommerziellen Nutzung angeboten und dürfen nur im Rahmen der vom Hersteller erteilten Lizenz benutzt werden. Weiters darf die Software nur im Rahmen der Bestimmungen der §§ 40a ff.UrhG vervielfältigt, bearbeitet und dekompiliert werden. Jede über die eigene private Nutzung hinausgehende Vervielfältigung, Verbreitung und sonstige Verwendung dieser Ware ist dem User ausdrücklich untersagt.

Datenschutz und Privatsphäre
Wir messen dem Datenschutz eine große Bedeutung bei. Die Erhebung, Verarbeitung (umfasst die Speicherung, Veränderung, Übermittlung, Sperrung und Löschung) und Nutzung der Daten von Usern geschieht ausschließlich unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften und nur wenn Sie uns die personenbezogene Daten von sich aus mitteilen und nur wenn Sie Dienste nutzen, wie etwa Gewinnspiele, Bestellung von Angeboten bzw Informationen auch in Form von Newslettern und bei personalisierten Diensten, für welche Sie sich freiwillig registriert haben, soweit dies zur Erbringung des jeweiligen Dienstes notwendig ist. Bei der allgemeinen Nutzung unseres Online-Angebots werden grundsätzlich keine personenbezogenen Daten erhoben, verarbeitet und/oder genutzt.

Verweise und Links
Bei Verlinkungen auf fremde Webseiten übernehmen wir keine Haftung für den Inhalt, die Verfügbarkeit oder Funktionalität der verlinkten Website(n). Dies gilt auch bei allen anderen direkten oder indirekten Verweisen oder Verlinkungen auf fremde Internetangebote. Wir übernehmen keinerlei Haftung Dritten gegenüber für Verluste oder Schäden, gleich welcher Art, die sich als Folge der Verwendung von oder des Vertrauens in Informationen auf solchen fremden Websites oder anderen Websites, auf die über diese fremden Websites zugegriffen werden kann, ergeben. Links auf diese Website sind erwünscht, wenn sie als externe Links in einem eigenen Browserfenster gestaltet sind. Eine Übernahme des Hauptfensters in einen Frame des Linksetzers ist unzulässig. Sollte eine Website, auf die wir verlinkt haben, rechtswidrige Inhalte enthalten, so bitten wir um Mitteilung, der Link wird dann umgehend entfernt.

Zustimmungserklärung

Wenn Sie für Ihr minderjähriges Kind ein Kundenkonto anlegen, zum Beispiel für die Versendung eines Newsletters, so gilt dies als Zustimmung, dass Ihre Daten für Kundenbetreuung und Marketing von Klosterquell verarbeitet werden. Ein Widerruf dieser Zustimmung ist jederzeit durch Löschung des Kundenkontos oder Abmeldung vom Newsletter möglich. Eine Übermittlung Ihrer Daten an Dritte erfolgt nicht.

Google Analytics
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“) Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Diese Cookies dienen dazu unser Online- Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Die Cookies enthalten keine personenbezogene Daten bzw. keinerlei persönlichen Informationen über Sie, so dass eine Identifizierung Ihrer Person mit den anhand der Cookies gewonnenen Informationen nicht möglich ist. Die gewonnenen Informationen dienen ausschließlich dem Zweck, Statistiken über die Nutzung unseres Online-Angebots zu erstellen. Hierdurch können wir unser Online-Angebot bestmöglich Ihren Wünschen anpassen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.